Der Zusammenbruch des Kommunismus
Die EU hat diese Bank nach dem Zusammenbruch der kommunistisch organisierten Wirtschaft in den Ländern des Ostblocks gegründet. Denn nicht nur die Sowjetunion war kollabiert, sondern das kommunistische Wirtschaftssystem hatte abgewirtschaftet. Besonders gut nachvollziehbar, weil sichtbar, war das in der alten DDR. Sie hatte die Infrastruktur sowie den Großteil der alten Wohn-Gebäude seit Jahrzehnten nicht gepflegt. Zum Teil war das Alles vollkommen marode oder bereits zusammengebrochen. Auch in die Industriebetriebe hatte die kommunistische Wirtschaft nicht investiert. Die Industrie verpestete die Umwelt – die Böden und Gewässer und Flüsse und die Luft – in einem desaströsen Ausmaß. Und die Betriebe waren technisch nicht auf einem Stand, der sie konkurrenzfähig mit einer nicht kommunistisch organisierten Wirtschaft hätte halten können.
Warum die Wirtschaft die Basis für den Neuaufbau wurde
Es gab kaum Betriebe, die übernommen und weiter geführt hätten können. Das Ziel der neuen Bank war und ist es daher, den Aufbau eines freien, selbst bestimmten und privaten Unternehmertums zu unterstützen. Dieses ist zunächst mal durch Privateigentum gekennzeichnet, das in das eigene Unternehmen investiert wird. Die Unterstützung und Hilfe bei dem Aufbau Eigentumsbasierter Unternehmen durch die Vergabe von Finanzmitteln sollte und soll also zum Entstehen einer kapitalorientierten Marktwirtschaft beitragen. Aber nicht nur die Wirtschaft, sondern auch Banken sollten und sollen unterstützt werden. Beides geschieht durch Kreditvergabe und durch Kapitalbeteiligungen.
Kleiner Exkurs zu Privateigentum und Freiheit
Hinter der Förderung zur Entstehung einer marktwirtschaftlichen organisierten Wirtschaft steht eine bestimmte „Philosophie“. Sie geht von der Annahme aus, dass eine solche Wirtschaft mit der Zeit am ehesten zu einer breiten Verteilung von Wohlstand beiträgt. Historisch hat sie nach einer gewissen Zeit meistens zu der Herausbildung einer Mittelschicht geführt. Diese entwickelte Interesse an der Gestaltung und Beteiligung der Gesellschaft und des Staates. Das Interesse daran bezog sich zunächst mal auf Freiheitsrechte für die Wirtschaft und für die Entwicklung eines freien Handels. Eigentum und Freiheit: John Locke hat diesen Dualismus theoretisch fundiert und beschrieben. Aber einhergehend damit entwickelte sich in der Regel auch ein selbstbewusstes Bürgertum, das weitere Freiheitsrechte für sich einforderte. Und damit begann historisch in der frühen Neuzeit die Entwicklung der Demokratie.
Keine privat-kapitalistische Wirtschaft ohne Kontrolle
Aufgrund der weiteren historischen Erfahrung in und mit der kapitalistischen Wirtschaft müssen dann allerdings Regeln zur staatlichen Kontrolle der Wirtschaft entwickelt werden. Denn die Unternehmen tendieren nach einiger Zeit dazu, das Kapital zu sehr zu konzentrieren und Großunternehmen, Kartelle und schließlich Monopole zu entwickeln. Diese Macht zu kontrollieren ist keine leichte politische Aufgabe. Aber ohne diese Macht-Kontrolle kann eine Demokratie nicht funktionieren.
Wer trägt und finanziert die Bank für Wiederaufbau
Neben der Europäischen Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB, s. den vorigen Blog) gibt es um die 60 Länder, die Anteilseigner der European Bank sind. Der Sitz der Institution ist in London. (Vermutlich muss man inzwischen sagen: war in London, aber dazu finden wir noch keine neuen Informationen)
Aus Deutschland war Horst Köhler 1998 – 2000 zwei Jahre Präsident der Bank, später Thomas Mirow von 2008 – 2012.
